17.12.2013 - 4.5 Schulentwicklungsplan 2014 bis 2020

Frau Dr. Magdowski erklärt, dass man einen gültigen Schulentwicklungsplan bis 2015 habe. Aufgrund der Entwicklung der Schülerzahlen, besonders im Bornstedter Feld, müsse die Aktualisierung erfolgen. Sie bittet Herrn Meergans um entsprechende Erläuterungen.

Herr Meergans macht anhand einer Präsentation Ausführungen zur Bevölkerungsentwicklung sowie zu Angebot und Nachfrage an Schulplätzen. Er geht im Weiteren auf die Entwicklung der Sekundarstufe I ein. Aus der Darstellung der Kapazitäten von Angebot und Nachfrage ergibt sich die Prognose für die Hortbedarfe. Für die Stadt Potsdam gehe man davon aus, dass die Einwohnerzahl bis 2013 auf 178.000 ansteige. Dabei wurde die städtische Prognose zugrunde gelegt. Für 18 Planungsräume wurden Angebot und Nachfrage gegenübergestellt, um Defizite festzustellen. Mit dem Schulentwicklungsplan werden für den Primarbereich Erweiterungen der Rosa-Luxemburg-Schule und der Zeppelin-Grundschule vorgeschlagen. Zudem sollen Grundschulen im Bornstedter Feld und im Bornim und am Stern errichtet werden. Im Sekundarbereich wird nach Fertigstellung der Gesamtschule im Bornstedter Feld die Leonard-da-Vinci Gesamtschule an den neuen Standort umziehen. Im Anschluss wird am Standort Haeckelstraße ein Gymnasium errichtet. Am Standort der Pierre-de-Coubertin Oberschule soll eine Gesamtschule entstehen, sowie eine Gesamtschule im Potsdamer Norden. Bei Bedarf könnte zukünftig am Standort der Schule am Nuthetal ein Gymnasium errichtet werden.

Frau Erning möchte wissen, wann mit dem Überhang am Stern zu rechnen ist und ob Krampnitz berücksichtigt wurde. Bezüglich der Wohnbebauung in der Kaserne Krampnitz sollte der Investor in die Pflicht genommen werden.

Herr Klamke bringt folgenden Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion ein:

1. Im Rahmen der Schulentwicklungsplanung wird die Verwaltung beauftragt, im Bornstedter Feld Standorte, Bauvarianten, Kosten, Errichtungszeitraum und Standzeiten für eine temporäre Schule zu prüfen. Die Prüfung soll anhand von Abfragen bei Herstellern erfolgen. Der temporäre Schulbau hat sich am Standard des MBJS für Schulbauten zu orientieren und soll neben den Unterrichtsräumen auch eine Mensa und eine temporäre Sporthalle (z. B. als Tragluftkonstruktion) enthalten. Die Sporthalle soll so geplant werden, dass sie auch für Vereinssport nutzbar ist.
2. Beschleunigen von Sanierungen durch Auszug in Container: Bei den geplanten Sanierungen und Erweiterungen soll zu Beschleunigung der Bautätigkeiten  und zum störungsfreien Unterrichtsverlauf ein Umzug in Container an den Standorten mit vorgesehen werden.
3. Notwendige Planungen für Schul- und Sportstätten sind grundsätzlich mit höchster Priorität durchzuführen. Das gilt besonders für die Erstellung der B-Pläne. Dazu soll der Oberbürgermeister die Einsetzung einer „Task-Force“ bestehend aus Vertretern des GB 4 und GB 2 für Planung und Errichtung aufstellen.
4. Die Prüfungen der Punkte 1-3 sind vor der Beschlussfassung über den Schulentwicklungsplan 2014-2020 abzuschließen und in einem Bericht der SVV vorzulegen.

Herr Menzel spricht sich dafür aus, die Handlungsposition gegenüber den Nachbargemeinden zu prüfen. Für Grundschulen sollten Schulbezirke eingeführt werden und die Sek I-Verordnung sollte anders ausgelegt werden, um Kinder aus Potsdam zu bevorzugen.

Frau Dr. Orlowski begründet den Ergänzungsantrag der Fraktion SPD. Die Unterbringung von 3 Zügen im Bornstedter Feld sollte nicht in Containern erfolgen Die Fraktion habe sich für den Prüfauftrag entschieden, um Standorte zu prüfen, wo eine komplette Schule als Containerstandort errichtet werden kann, wie das in anderen Städten praktiziert werde.

Es schließen sich  Diskussion und Nachfragen der Ausschussmitglieder an.

Herr Dünn verweist darauf, die heutige Behandlung als 1. Lesung zu betrachten und bittet um Abstimmung des Antrages der SPD-Fraktion. Die Weiterbehandlung erfolgt in der Sitzung am 14.01.2014

Abstimmungsergebnis Antrag der Fraktion SPD:

Zustimmung:                            9

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung:              0