18.12.2013 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Dr. Wegewitz stellt die Beschlussfähigkeit sowie ordnungsgemäße Ladung fest. Zu Beginn der Sitzung sind 5 von 7 Ausschussmitgliedern anwesend.

Herr Dr. Wegewitz fragt nach Einwänden zur Tagesordnung.

Herr Schultheiß möchte den Tagesordnungspunkt 4.3 (DS 13/SVV/0613) noch einmal zurückstellen, da die Stellungnahme der Verwaltung noch überarbeitet werden muss.

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird der Tagesordnungspunkt 4.6 (DS 13/SVV/0772) zurückgezogen. Herr Dr. Wegewitz informiert aus einem Schreiben, dass es zwischenzeitlich Gespräche mit den Vereinen gegeben habe und vor dem Hintergrund dieser positiven Entwicklung der Antrag zurückgezogen werde.

Die geänderte Tagesordnung wird ohne Einwände mit 5 JA-Stimmen bestätigt.

Da keine Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen und nicht öffentlichen Teils der Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 20.11.2013 bestehen, wird diese mit 6 Ja-Stimmen bestätigt.