18.12.2013 - 4.7 Dreijahresverträge
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.7
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 18.12.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
13/SVV/0776 Dreijahresverträge
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Exner möchte dieses Befinden erst in den Haushaltsdiskussionen platzieren, da ein unterjähriges Wechseln die Planungsgrundlage aushebelt. Dies greife zu sehr in den Doppelhaushalt ein und nehme zudem die Planungssicherheit bei Dritten.
Auch Herr Schüler ist überzeugt, dass dieser Antrag zurzeit nicht annehmbar sei.
Frau Gräf stimmt dem zu. Das betreffe auch viele freiwillige Leistungen, welche erst im Haushaltsplanungsprozess besprochen werden sollten.