20.02.2013 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Dr. Wegewitz stellt die Beschlussfähigkeit sowie ordnungsgemäße Ladung fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 Ausschussmitglieder anwesend.

Herr Dr. Wegewitz möchte die Tagesordnungspunkte 4.4, 5.1 und 5.2 zurückstellen, da zu diesen Tagesordnungspunkten aktuell Verhandlungen laufen.

Herr Kaminski möchte den Tagesordnungspunkt 4.1.9 zurückstellen lassen.

Herr Exner möchte den Tagesordnungspunkt 3 von der Tagesordnung nehmen, da er unter dem Tagesordnungspunkt 4.1 einige Erläuterungen zum Haushalt an Hand einer Präsentation vornimmt.

Die geänderte Tagesordnung wird mit 6 JA-Stimmen bestätigt.

Da keine Einwände bestehen, wird die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Finanzen am 16.01.2013 einstimmig bestätigt.