20.02.2013 - 4.6 Tourismusabgabe
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.6
- Zusätze:
- Fraktion BürgerBündnis
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 20.02.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
13/SVV/0015 Tourismusabgabe
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion BürgerBündnis
- Beschluss:
- abgelehnt
Diskussion siehe Tagesordnungspunkt 4.5
Änderungs-/Ergänzungsantrag der FDP:
Der Beschlusstext der Vorlage wird wie folgt ergänzt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Falle der Einführung eines Parkeintrittes für den Park Sanssouci mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Verhandlungen mit der Zielsetzung aufzunehmen, dass geeignete Tarifstrukturen entwickelt werden, die den Potsdamerinnen und Potsdamern den kostengünstigen Parkeintritt ermöglichen.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, keine Mittel für die Bewirtschaftung der Schlösser- stiftung zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis zum Änderungs-/Ergänzungsantrag der FDP:
Zustimmung: | 1 |
Ablehnung: | 3 |
Stimmenthaltung: | 2 |
Abstimmungsergebnis zum Originalantrag:
Zustimmung: | 1 |
Ablehnung: | 4 |
Stimmenthaltung: | 1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
15,4 kB
|