17.04.2013 - 4.1 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das ...

Herr Exner stellt die Änderungsliste und den Wirtschaftsplan vor und begründet die aufwendigsten Maßnahmen.

Herr Schultheiß fragt nach der Entwicklung der Schulden, da die 200 Mio. € ja überschritten werden.

Herr Exner weist auf die beigefügte Tabelle im Haushaltsplan hin, aus der ersichtlich wird, dass 2013 der Schuldenstand noch unter 200 Mio. € und ab 2014 über 200 Mio. € sein wird.

Frau Müller ist aufgefallen, dass „schon wieder“ so viele Brandschutzmaßnahmen in den Sanierungsplänen aufgeführt sind.

Herr Richter (KIS) begründet das mit den abgeschlossenen Sanierungen der DDR-Objekte und dass jetzt die Bauwerke aus den 90iger Jahren dran sind, zudem  wird der Brandschutzkatalog ständig erweitert und aktualisiert.

Herr Dr. Wegewitz betont, dass den Krediten ja auch Anlagenvermögen als Gegenwert entgegensteht.

Herr Exner bejaht dies, jedoch wächst auch zusätzlich der Ergebnishaushalt durch beispielsweise höheren Abschreibungsaufwand und steigende Mieten.

Herr Heinzel möchte wissen, ob an der Turnhalle in der Kurfürstenstraße auch ein Sportplatz auf der Torflinse entsteht.

Herr Richter erläutert kurz die Maßnahme und dass dort neben der Turnhalle auch Laufbahnen und Außensportanlagen entstehen.

Herr Heinzel möchte zudem wissen, was mit der alten Turnhalle passiert und ob Bedenken wegen den Lärmimmissionen bestehen.

Herr Richter gibt zur Kenntnis, dass die Turnhalle verkauft werden soll. Die Lärmimmissionen sollten kein zusätzliches Risiko darstellen, da hier zurzeit auch schon Schulsport stattfindet bzw. die Flächen dafür ausgewiesen sind und auch so genutzt werden.

Herr Becker äußert Bedenken zum Verkauf der Turnhalle. Die Verwaltung hat ja einen Neubau verifiziert, da die Sanierung zu teuer wäre.

Herr Richter bedankt sich bei der Presse und dass es dadurch bereits schon Kaufinteressenten gibt.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilien Service (KIS) für das Wirtschaftsjahr 2013.

Abstimmungsergebnis zu den Änderungslisten der Kooperation:

Abstimmungsergebnis zum gesamt geänderten Antrag: