18.09.2013 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Dr. Wegewitz stellt die Beschlussfähigkeit sowie ordnungsgemäße Ladung fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 7 Ausschussmitgliedern anwesend.

Herr Dr. Wegewitz schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 5.8 zurückzustellen, da Frau Dr. Seemann (Fachbereich 24 - Kultur und Museum) telefonisch darüber informierte, dass zu der Drucksache 13/SVV/0400 noch keine finanziellen Auswirkungen beziffert wurden, worüber der Ausschuss für Finanzen befinden könne.

Des Weiteren schlägt er vor die Tagesordnungspunkte 5.2, 5.3 und 5.4 sowie 5.11 zurückzustellen.

Die geänderte Tagesordnung wird ohne Einwände bestätigt.

Da keine Einwände gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift des Ausschusses für Finanzen vom 21.08.2013 bestehen, wird diese mit 4 Ja-Stimmen und 2 Stimmenenthaltungen bestätigt.