18.09.2013 - 5.12 Potsdamer Partnerstädte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.12
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 18.09.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
13/SVV/0401 Potsdamer Partnerstädte
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Dr. Gunold erläutert die Historie des Antrages und warum vom Luisenplatz zum Rathaus gewechselt werden soll.
Herr Schultheiß stellt das Rathaus in Frage und verweist auf Plätze, an denen vielen Besucher ankommen würden.
Herr Kümmel (Fachbereich 92 – Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung) stellt klar, dass das Vorhaben nicht mangels Standort noch nicht umgesetzt wurde, sondern mangels Geld, da die 65 – 100 Tsd. € zurzeit nicht realisiert werden können.
Herr Schüler plädiert daher auf Ablehnung des Antrages, da eine Prüfung dann keinen Sinn mehr mache.
Herr Stab möchte wissen, ob es in den Partnerstädten auch eine solche Würdigung gebe.
Auch Herr Becker findet, dass die Prüfung für umsonst sei, wenn das Geld nicht da ist.