14.02.2013 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 10 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Bestätigung der Niederschrift vom 10.01.2013

Herr Heuer bittet um Abstimmung über die Niederschrift.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            6                

Ablehnung:                             0                             

Stimmenthaltung:              4               

Abstimmung zur Tagesordnung:

Herr Heuer schlägt vor, die Drucksache 13/SVV/0012 „Standorte für Weihnachtsmärkte“ von  TOP 3.5 auf TOP 3.1 vorziehen, da zu diesem Antrag Anträge auf Rederecht von Frau Chwolik-Lanfermann (Bürgerinitiative Freies Tor) und Frau Gerber (AG Innenstadt) vorliegen.

Alle weiteren Drucksachen werden dann in der Reihenfolge der Tagesordnung beraten.

Des Weiteren schlägt er vor, die DS 13/SVV/0043 „Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für die Haushaltsjahre  2013/2014“ (TOP 3.13) und DS 13/SVV/0045 „Zukunftsprogramm 2017“ (TOP 4.1) gemeinsam und in erster Lesung zu beraten.

Im TOP 5 „Berichte und Informationen wird die Verwaltung dem Wunsch von Herrn Menzel nachkommen und über die Auswirkungen der Gerichtsentscheidung zur Wannseeflugroute informieren.

Herr Heuer bittet um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                               10

Ablehnung:                                 0

Stimmenthaltung:                   0

Anschließend bittet Herr Heuer um Abstimmung über die Erteilung des Rederechts für Frau Gerber (AG Innenstadt) und Frau Chwolik-Lanfermann (BI Freies Tor)

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                               10

Ablehnung:                                 0

Stimmenthaltung:                   0