20.08.2013 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 9 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Bestätigung der Niederschrift vom 04.06.2013

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung vom 04.06.2013 bittet Herr Jäkel um Korrektur an zwei Stellen:

Auf Seite 8 ist die Überschrift des Absatzes zu berichtigen in: Abstimmung über die von Herrn Jäkel vorgeschlagene Änderung in der Begründung (Anlage 2, Seite 3).

Auf Seite 10 ist der Antragsteller zu ergänzen sowie Änderung Herr Jäkel in der Begründung.

Herr Jäkel erläutert dazu, dass die vorhandene Überschrift Seite 8 sinnentstellend war. Bei allen übrigen Antragstellern waren diese genannt, daher diese Richtigstellung in der Systematik.

Herr Menzel bittet um eine Korrektur auf S. 11, vorletzten Absatz:

"Herr Menzel weist darauf hin, dass im Nordteil zwei Wege entstehen sollen. Einer am Ufer, der laut B-Plan nur für Fußgänger vorgesehen ist und einer am Hangsaum, der dann für Radfahrer und Fußgänger geplant werden soll.

Das Grünflächenamt will nach Angabe des Entwicklungsträgers auch den unteren Weg befahren können. Herr Menzel bittet zur prüfen, ob dies wirklich notwendig ist, da anlässlich der Begehung mit dem Naturschutzbeirat einvernehmlich ein möglichst schmaler Weg im Uferbiotop als anstrebenswert erachtet wurde."

Seitens der Ausschussmitglieder erfolgt Zustimmung zur Aufnahme der v.g. Änderungen.

Weitere Hinweise gibt es nicht; die entsprechend geänderte Niederschrift wird mit 6 Ja-Stimmen, bei 3 Stimmenthaltungen bestätigt.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung teilt der Ausschussvorsitzende mit, dass zum TOP 3.3 Antrag 13/SVV/0323 der Ortsbeirat Eiche noch nicht votiert hat und deshalb gebeten worden, den Antrag um eine Sitzung zurück zu stellen.

Weitere Änderungs- bzw. Ergänzungswünsche werden nicht vorgebracht, die entsprechend geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.