20.08.2013 - 4.1 Verständigung zu den weiteren Sitzungsterminen ...

Der Ausschussvorsitzende dankt den Ausschussmitgliedern für ihr heutiges Erscheinen. Die heutige Verständigung zu den weiteren Sitzungsterminen ist erforderlich, um zu ermöglichen, dass der jetzt fachliche zuständige Beigeordnete, Herr Klipp, an den Sitzungen des KOUL-Ausschusses teilnehmen kann.

Herr Klipp erläutert, dass die Terminkollision mit den Sitzungen des KOUL-Ausschusses jeweils am Donnerstag ausschließlich familiäre Hintergrunde hat und bittet zu überlegen, ob die Einordnung künftig dienstags erfolgen könnte.

Herr Dr. Bauer berichtet, dass die Fraktion Die Andere nur aus 3 Mitgliedern besteht und die Verteilung der Teilnahme an den Ausschüssen entsprechend Sitzungskalender festgelegt worden ist. Bei Herrn Wendt wäre die Teilnahme an einem Dienstag aufgrund familiärer Verpflichtungen nicht möglich.

Von Seiten mehrerer Ausschussmitglieder wird zu Bedenken gegeben, dass an den vorgeschlagenen Ausweichterminen dienstags jeweils entweder zeitgleich der Bildungs- und Sportausschuss bzw. der OBR Groß Glienicke tagt. Auch dies müsse berücksichtigt werden, da dadurch für einzelne Ausschussmitlglieder terminliche Überschneidungen entstehen.

Herr Dr. Bauer wird sich nochmals mit seiner Fraktion beraten und der Ausschussbetreuerin bis zum Ende dieser Woche mitteilen, ob eine andere Lösung gesehen wird.

Nach weiterer Verständigung stimmt der KOUL-Ausschuss mit 7/2/0 Stimmen dafür, Herrn Schüler folgende KOUL-Ausschusssitzungstermine bis Ende 2013 vorzuschlagen:

17.09.2013 (geändert auf Dienstag)

17.10.2013 (bleibt gemäß Sitzungskalender)

19.11.2013 (geändert auf Dienstag)

19.12. 2013 (bleibt gemäß Sitzungskalender)

Die Ausschussbetreuerin wird dem Vorsitzenden der STVV, Herrn Schüler, darüber schriftlich informieren, so dass eine Entscheidung gefällt werden kann.

Frau Lentz hat im Nachgang der Sitzung ebenfalls ihre Zustimmung zu dem gefundenen Kompromiss gegeben.