19.09.2013 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Dr. Schröter stellt die ordnungsmäßige Ladung und Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Bezüglich der Niederschrift gibt es keine Einwände. Die Niederschrift wird zur Abstimmung gestellt:

Abstimmungsergebnis

Zustimmung:                            3

Ablehnung:                            0

Enthaltung:                            1

Der Niederschrift wird mit Stimmenmehrheit zugestimmt.

Bezüglich der in der vergangenen Sitzung angesprochenen Anlage 3 der Vorlage DS/SVV/0315, die auf Bitten der Ausschussmitglieder nachgereicht werden sollte, wird darüber informiert, dass es sich um den Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes handelt. Dieser wird im Rechnungsprüfungsausschuss im nichtöffentlichen Teil thematisiert. Es wurden Exemplare an die Fraktionsbüros ausgereicht. Falls Bedarf besteht diesen einzusehen, wird darum gebeten sich an die Fraktionsbüros zu wenden.

Frau Dr. Schröter bittet darum, den TOP 4 „Straßenbennung im OT Groß Glienicke in 14476 Potsdam; Bebauungsplangebiet Groß Glienicke Nr. 11A „Waldsiedlung“ – Quartier 2“ auf die nächste Sitzung im Oktober zu verschieben. Herr Sträter vom Ortsbeirat Groß Glienicke kann zur heutigen Sitzung nicht anwesend sein, möchte jedoch gerne die Entscheidung des Ortsbeirates zu den Empfehlungen ausführen.

Der geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.