26.02.2013 - 4.1 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Herr Weise (Geschäftsstelle Bauen) erläutert die wesentlichen Schwerpunkte bei den Aufwendungen und Erträgen im Ergebnishaushalt 2013/2014 des Geschäftsbereiches Stadtentwicklung und Bauen.

Weiterhin macht Herr Weise kurze Ausführungen zu den wesentlichen Schwerpunkten der Einzahlungen und Auszahlungen im Investitionshaushalt 2013-2014.

Des Weiteren erläutert Herr Weise die Sachstände zu den haushaltsbegleitenden Beschlüssen „DS 06/SVV/0665 Strategie und Konzept zum weitestgehenden Erhalt von Natursteinpflasterstraßen“ sowie „ DS 09/SVV/0746 Wettbewerbe für Planungen und Bauvorhaben“.

Die Information  zum Ergebnishaushalt 20103/2014 bzw. zum Investitionsprogramm  2013 - 2014 einschließlich der haushaltsbegleitenden Beschlüsse des Geschäftsbereiches Stadtentwicklung und Bauen  werden als Anlage zum  Protokoll als PDF Datei an die SB Ausschussmitglieder ausgereicht.

Herr Schütt fragt zur Maßnahme „Gartenstadt Drewitz“ nach, ob es sich bei den  erwähnten EFRE-Mitteln um neu zu beantragende Mittel handelt oder ob diese EFRE-Mittel der laufenden  Förderperiode zuzurechnen sind.

Herr Weise erläutert, dass es sich bei den EFRE-Mitteln um Mittel aus der laufenden Förderperiode handelt. Darüber hinaus sind jedoch die Bemühungen im Gange, für die Fortführung des prioritären Projekts Gartenstadt Drewitz auch EFRE-Mittel  in der neuen Förderperiode anzumelden. Eine weitergehende Einschätzung hierzu kann derzeit für die neue EFRE-Förderperiode noch nicht getroffen werden.

Herr Kutzmutz gibt an alle Mitglieder den Hinweis, dass die ausgereichte SVV- Information 2013/2014 dann in den einzelnen Fraktionen diskutiert werden kann. Evtl. Rückfragen können dann in der SB-Ausschusssitzung am 12.03.2013 zum Tagesordnungspunkt Haushalt gestellt werden.