15.10.2013 - 3 Kenntnisnahme der Schreiben zu den abschließend...

Die Abschlussschreiben zu den Eingaben 93/12 und 19/13 werden von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.

Herr Wartenberg erinnert an die Eingabe 17/13, betr.: Tourismusabgabe, zu welcher die Petentin am 17. September 2013 die Zwischeninformation erhalten hat, dass in der  Stadtverordnetenversammlung möglicherweise eine Beschlussfassung erfolgen werde. Da  die Beratungen in den Fachausschüssen noch nicht abgeschlossen sind, wird sich der Ausschuss in seiner nächsten Sitzung am 12.11.2013 erneut verständigen. Dies wird der Petentin in einer weiteren Zwischeninformation zur Kenntnis gegeben.

Zur Eingabe 20/13, die mit Schreiben vom 17.09.2013 an das Büro des Oberbürgermeisters mit der Bitte um direkte Beantwortung weitergeleitet wurde, liegt noch keine Antwort vor.

Herr Wollenberg empfiehlt, beim Büro des Oberbürgermeisters nach dem aktuellen Stand der Bearbeitung nachzufragen. Dieser Empfehlung schließen sich die Ausschussmitglieder an.