17.09.2013 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 9 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Bestätigung der Niederschrift vom 20.08.2013

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung vom 20.08.2013 erinnert Herr König daran, dass er sich per e-mail beim Ausschussvorsitzenden entschuldigt habe und bittet in der Anwesenheit statt teilgenommen entschuldigt  festzuhalten.

Herr Menzel greift den TOP Sonstiges auf. Hier hatte er den Beschluss zur Entwicklungsmaßnahme Kasernengelände Krampnitz angesprochen und gebeten, in der nächsten Sitzung zu den verkehrlichen Untersuchungen zu informieren. Herr Klipp hatte auf die sich entsprechend Beschlusslage im Geschäftsgang befindliche Berichterstattung verwiesen. Herr Menzel bittet die Mitteilungsvorlage im KOUL-Ausschuss zu behandeln.

Der Ausschussvorsitzende informiert, dass die angesprochene Mitteilungsvorlage in der STVV September 2013 zur Kenntnis genommen worden ist, sie jedoch im KOUL-Ausschuss im Rahmen der Selbstbefassung auf die Tagesordnung genommen werden könnte.

Herr Menzel stellt den GO-Antrag, die MV Krampnitz im Wege der Selbstbefassung auf die TO der nächsten KOUL-Ausschusssitzung zu nehmen. Er begründet dieses mit der Wahrnehmung der Kontrollaufgaben und verweist darauf, dass erst die verkehrlichen Untersuchungen und die Untersuchungen des Immissionsschutzes abgearbeitet werden sollten, bevor in städtebaulicher Sicht weiter gearbeitet wird.

Herr Kirsch spricht dagegen, da die von Herrn Menzel angesprochenen Inhalte noch nicht in der Mitteilungsvorlage thematisiert worden sind.

Der GO-Antrag von Herrn Menzel wird zur Abstimmung gestellt:

Abstimmungsergebnis: 6/2/1

Weitere Hinweise zur Niederschrift gibt es nicht, die Niederschrift wird – vorbehaltlich der Änderung in der Anwesenheit - bestätigt.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung liegt ein Antrag auf Rederecht zum TOP 3.4 vor.

Die vorliegende Tagesordnung wird mit 9/0/0 bestätigt.