22.01.2014 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen und Ergänzungen vor:

Aufgrund fehlender Voten der Fachausschüsse sind folgende Tagesordnungspunkte zurückzustellen:

-          Tagesordnungspunkt  4.1 – DS 13/SVV/0756,  Umsetzung Teilhabeplan

-          Tagesordnungspunkt 4.2 -  DS 13/SVV/0653, Ortspläne an Ortsteileingängen

-          Tagesordnungspunkt 4.3 - DS 13/SVV/0613, Werbeveranstaltungen auf dem Platz am Brandenburger Tor

Unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen der Verwaltung“ sollen folgende Themen behandelt werden:

-          Information über die Beschlussvorlage - Erwerb von Geschäftsanteilen an der Krankenhaus Forst GmbH/ Erweiterung des Gesellschaftsgegenstandes der Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH. Dazu werden der Bürgermeister von Forst sowie die Geschäftsführerin des Klinikums erwartet.

-          Information zum Live-Stream der Sitzungen der Stadtverordnetenver-sammlung 29.01.2014

-          Terminverschiebung der für Februar 2014 geplanten gemeinsamen Sitzung mit Kreisausschuss Potsdam Mittelmark und des Hauptausschusses

Die Bitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich einer Berichterstattung zum Staudenhof hat sich erledigt, da in ca. 4 Wochen ein entsprechender Bericht dazu vorgelegt wird.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 101. Sitzung vom 08.01.2014 gibt es keine Einwände. Die Niederschrift wird mit 14 Ja-Stimmen, bei zwei Stimmenthaltungen bestätigt.