26.02.2014 - 4.11 Wohnkonzept 2014 vorlegen

Herr Jekel begründet in seinen Ausführungen, dass dieses wichtige Thema im Rahmen des vorgelegten Zeit- und Arbeitsplanes entwickelt werde und eine Vorlage des Konzeptes noch in 2014 nicht möglich sei. Qualitative Abstriche sollten nicht zugelassen und der Beteiligungsprozess mit eingepflegt werden. Er spricht sich gegen den vorliegenden Antrag aus.

Frau Dr. Schröter verweist auf die bereits vorhandenen Grundlagen, weshalb es schwer vorstellbar sei, dass der Kumulationsprozess so lange dauere. Sie habe die Bedenken, dass die Realitäten die Konzeption überrollen.  Dem schließt sich Herr Dr. Scharfenberg an und betont, dass er es als Aufgabe der Politik sehe, hier Druck aufzubauen und Möglichkeiten zu finden, daran konzentriert zu arbeiten.

Nach einer weiteren Diskussion über mögliche Zeitschienen und der Forcierung des Beteiligungsprozesses wird der Antrag der Fraktion DIE LINKE mit der Terminänderung MÄRZ 2015 zur Abstimmung gestellt.

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Arbeiten am Wohnkonzept so zu veranlassen, dass das überarbeitete Konzept noch im Jahr 2014 der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt werden kann.

Der Stadtverordnetenversammlung ist im März 2015 ein entsprechender Zeitplan vorzustellen.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 4 Ja-Stimmen.