09.04.2014 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Der Oberbürgermeister gratuliert Herrn Dr. Scharfenberg zu seinem 60. Geburtstag.

Auf Bitte der Fraktion DIE LINKE sollen unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ folgende Themen behandelt werden:

- Stand der Vorbereitung des Neubaus der Suppenküche

- Stand der Vorbereitungen der Evaluierung Luftschiffhafen GmbH

Im Weiteren schlägt der Oberbürgermeister vor, den Tagesordnungspunkt 4.4, DS 14/SVV/0139,  LAGA 2019 im ländlichen Raum von Potsdam, bis zur Hauptausschusssitzung am 30.04.2014 zurückzustellen, da hierzu die Voten der Ortsbeiräte Neu Fahrland und Golm fehlen.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 106. Sitzung vom 26.03.2014 gibt es keine Einwände. Die Niederschrift wird mit 11 Ja-Stimmen, bei drei Stimmenthaltungen bestätigt.