09.04.2014 - 4.1 Erhalt des Standortes der WagenHausBurg Hermann...

Beschluss:
vertagt
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Herr Exner trägt hierzu vor, dass derzeit zwei wichtige Punkte beraten werden; zum einen werden Gespräche über den neuen Standort geführt, welcher in der südlichen Ecke des Areals liege und zum anderen sei die Art der vertraglichen Vereinbarung festzulegen. Die WagenHausBurg schließe einen Kauf des Areals ebenso aus, wie einen Erbbaurechtsvertrag; ein Pachtvertrag für einen begrenzten Zeitraum werde jedoch befürwortet. Ende März sei die angekündigte Stellungnahme der Bewohner eingegangen, die derzeit geprüft werde.

Auf Nachfrage von Frau Dr. Müller führt er weiter aus, dass schon zeitlicher Druck bestehe, da der neue Standort hergerichtet und mit den jetzigen Nutzern der Flächen dieses Standortes verhandelt bzw. diese gekündigt werden müssen. Eine Realisierung des Vorhabens könne nicht vor 2015 erfolgen.

Auf die Nachfrage von Herrn Schultheiß zum Pachtzins erklärt Herr Exner, dass dieser auf Grundlage einer vorzunehmenden Bewertung festgelegt werde.

Abschließend wird die Zurückstellung der Drucksache und eine erneute Berichterstattung in der Hauptausschusssitzung am 04. Juni 2014 vereinbart.

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Anlagen zur Vorlage