30.04.2014 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Der Oberbürgermeister informiert, dass Herr Prof. Giersberg, langjähriger Generaldirektor der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten, am gestrigen Tag im Alter von 76 Jahren verstorben sei. Herr Prof. Giersberg war Ehrenbürger der Landeshauptstadt Potsdam und mit ihm verliere die Stadt einen warmherzigen Menschen, der sich mit Leidenschaft und Verstand um die Entwicklung der Landeshauptstadt Potsdam sowie der Schlösser und Gärten in unserer Kulturlandschaft verdient gemacht hat. Er sei maßgeblich daran beteiligt gewesen, Potsdam als Weltkulturerbe zu etablieren; die Landeshauptstadt habe ihm sehr viel zu verdanken. Das Mitgefühl gelte seiner Familie – für Herrn Prof. Giersberg wird anschließend eine Schweigeminute eingelegt.

Bezüglich der Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister folgende Änderungen vor:

          Tagesordnungspunkt 3.1, DS 13/SVV/0631 Konzept Veranstaltungen Volkspark, wird zurückgestellt, da hierzu das Votum des Ausschusses Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung fehlt.

-            Tagesordnungspunkt 3.2; DS 13/SVV/0653 Ortspläne an Ortsteileingängen, wird durch die Antragstellerin zurückgezogen.

          Tagesordnungspunkt 3.9, DS 14/SVV/0275 Änderung der Spielplatzsatzung der LHP, hierzu seien zunächst rechtliche Details zu klären.

Er schlägt weiterhin vor, den Satzungsentwurf zur Übernachtungssteuer als Tagesordnungspunkt 4.8 aufzunehmen und diesen zu erläutern, um eine sofortige Beschlussfassung in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.05.2014 zu ermöglichen.

Im Weiteren werde unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ über die Umstände zur Absage des Weberfestes sowie die Féte de la musice und auf Wunsch der Fraktion DIE LINKE über den Stand der Gespräche mit der WBG 1903 über die Zuwegung zum Sportplatz Westkurve gemäß DS 14/SVV/0260, Beschluss der SVV vom 07.04.2014 informiert.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 107. Sitzung vom 09.04.2014 gibt es keine Einwände. Die Niederschrift wird mit 13 Ja-Stimmen, bei einer Stimmenthaltung bestätigt.