04.06.2014 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 16 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Er erinnert eingangs an den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich der  Waldfläche in Babelsberg, welcher in der letzten Sitzung ausgereicht wurde. Dieser sei versehentlich nicht in die Tagesordnung aufgenommen worden.

Herr Schüler betont, dass seiner Fraktion daran gelegen sei, das Waldstück in Babelsberg zu erhalten. Sie werde dieses Anliegen weiter verfolgen und er bittet die anderen Fraktionen um Unterstützung. Herr Schüler erklärt namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass sich der Antrag damit vorerst erledigt habe.

Der Oberbürgermeister schlägt weiterhin eine Änderung in der Reihenfolge vor, um den Tagesordnungspunkt 5.4 - Neuausschreibung Tourismusdienstleistungen – nach Tagesordnungspunkt 3 aufrufen zu können, da es sich hierbei um eine Bschluss- und nicht um eine Mitteilungsvorlage handelt.

Im Weiteren soll unter Tagesordnungspunkt 3 „Luftschiffhafen“ eine Information zum Parkproblem auf dem Gelände des Luftschiffhafens gegeben werden.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ sind Informationen zu folgenden Themen vorgesehen:

-          zum Sachstand der Planung und Bodenordnung im Bebauungsplan Nr. 129 „Nördlich In der Feldmark“ (OT Golm)

-          zum Rechenzentrum

-          zur neue Grundschule Bornim

-          zum aktuellen Stand Neubau der Suppenküche auf dem Gelände der Stadtverwaltung.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2014 merkt Herr Schultheiß an, dass er zum TOP 5.4 gefragt habe, aus welcher Haushaltsstelle das Geld für die Schaffung von Proberäumen genommen werde. Frau Dr. Magdowski habe daraufhin erklärt, diese Mittel wären zum einen nicht verwendete Investitionsmittel sowie noch nicht abgerufene für Ankäufe des Potsdam- Museums. Er bittet, diese Antwort in der Niederschrift zu ergänzen.

Der Oberbürgermeister merkt an, dass er die Ausführungen von Frau Dr. Magdowski anders in Erinnerung habe und schlägt vor, die Ausführungen wie folgt zu ergänzen:

„Mit dem von Herrn Dr. Scharfenberg angekündigten Zuschuss eines Sponsors und den Mitteln der Stadt aus unterschiedlichen Haushaltsstellen wären die Kosten gedeckt.“

Mit dieser Ergänzung wird die Niederschrift des öffentlichen Teils der 109. Sitzung des Hauptausschusses vom 14.05.2014 mit 14 Ja-Stimmen, bei zwei Stimmenthaltungen bestätigt.