04.06.2014 - 3 Luftschiffhafen

Der Oberbürgermeister verweist eingangs auf die am vergangenen Mittwoch eröffnete Schwimmhalle und bedankt sich bei der ProPotsdam, der Lufschiffhafen GmbH sowie bei den Mitarbeitern der Bauverwaltung für das enge  Zusammenwirken und die Einhaltung des Zeitplans sowie bei den Sportlern und den Eltern für deren Geduld und Verständnis. Er führt weiterhin aus, dass die Sanierungsarbeiten an der Leichtathletikhalle voraussichtlich zum 10. Juni beginnen werden.

Frau Runge informiert, dass an den Metallstäben der Dachkonstruktion der Schwimmhalle derzeit Zugversuche durchgeführt werden, die Ergebnisse sollen im Anschluss für ein Monitoring dienen. Parallel laufen derzeit die Anträge zum Thema Brandschutz für die Hallen. Am Ziel, die Leichtathletikhalle im November dieses Jahres wiederzueröffnen, werde festgehalten.

Herr Dr. Scharfenberg führt aus, er habe aus der Zeitung vom Inhalt der Stellungnahme der Gegenseite zur Statik der Halle erfahren und bittet die Verwaltung, den Hauptausschussmitgliedern diese Stellungnahme zur Verfügung zu stellen, um weitere Schritte, insbesondere angesichts der Finanzierung abwägen zu können.

Frau Krusemark weist darauf hin, dass es sich bei dieser Stellungnahme um den Schriftsatz der Gegenseite an das Gericht handele und sie in einem laufenden Verfahren keine Unterlagen weitergeben werde. Jedoch hätten die Hauptausschussmitglieder die Möglichkeit, Akteneinsicht zu nehmen.

Herr Schüler stimmt dem zu, da die Stellungnahme Teil der Prozessakten sei. Er bittet auch weiterhin um Informationen, insbesondere zu den Prozessrisiken.

Der Oberbürgermeister bittet, dem Vorschlag von Frau Krusemark zu folgen und sagt zu, dass die Berichterstattung zum Luftschiffhafen weiterhin ständiger Tagesordnungspunkt im Hauptausschuss sein werde.

Parkproblem am Luftschiffhafen

Der Oberbürgermeister führt aus, dass die Fraktion DIE LINKE darum gebeten habe, über die Parkprobleme und  die Neuorganisation der Parkmöglichkeiten durch die Eröffnung des Parkhauses am Luftschiffhafen zu informieren, da Eltern und Trainer diesbezüglich hohe Kosten befürchten. Er merkt an, dass es notwendig sei, das Parkhaus zu refinanzieren, jedoch sollten Regelungen gefunden werden, um unverhältnismäßige Härten vermeiden zu können.

Herr Dr. Scharfenberg bezeichnet das Vorgehen zur Parkplatzproblematik als inakzeptabel, da nicht wirtschaftliche Gesichtspunkte, sondern sportliche Interessen im Mittelpunkt stehen sollten. Es müsse eine sozialverträgliche Möglichkeit des Parkens für Trainer und Eltern gefunden werden. Darüber hinaus sei die Information, dass der Luftschiffhafenbeirat das so beschlossen hätte, falsch. Er zitiert aus dem entsprechenden Protokoll des Beirates und die ausdrückliche Bitte, sich über die Gebührenhöhe zu verständigen.

Herr Klemund erläutert hierzu, dass es Auflage der Baugenehmigung für die MBS-Arena gewesen sei, 150 Stellplätze zu errichten. Das konnte nur durch den Bau eines Parkhauses realisiert werden. Zudem sei eine Refinanzierung des Parkhauses für die ProPotsdam unabdingbar und es habe sich lediglich ein möglicher Betreiber für das Parkhaus gefunden, der sich die Entscheidung über die Höhe der Parkgebühren vorbehalten habe. Herr Nicke ergänzt, dass mit dem Betreiber bestimmte Möglichkeiten geprüft werden, wie z. B. die erste halbe Stunde entgeltfrei anzubieten, Regeln für Dauerparkplätze zu finden sowie die Höhe der Monatsbeiträge zu beschränken. Darüber hinaus gebe es Gespräche mit der Stadt, um verträgliche Lösungen zu finden.

Herr Dr. Scharfenberg kritisiert die Art des Umgangs mit dem Thema und erwartet eine Korrektur dessen, was bisher dazu verkündet worden sei. Er wirbt dafür, die Entscheidungen zu überdenken und sozial verträgliche Lösungen zu suchen.

Herr Schubert plädiert dafür, „das Ganze nach vorn zu diskutieren“. Die sogenannte „Brötchentaste“ wäre eine Möglichkeit. Außerdem wurde eine Mischkalkulation diskutiert, da einerseits Stellplätze nachgewiesen werden müssen und es andererseits eine gute ÖPNV-Anbindung gebe. Deshalb sollten zu Veranstaltungen in der MBS-Arena die Preise moderat „nach oben gezogen“ werden; die jetzige Kalkulation funktioniere jedenfalls nicht.

Frau Müller betont, dass dies ein breit gefächertes Thema sei und auch die ehrenamtlichen Übungsleiter mit einbezogen werden sollten.

Auf Nachfrage von Herrn Wollenberg teilt der Oberbürgermeister mit, dass an den Gesprächen neben ihm selbst Vertreter der ProPotsdam sowie der Luftschiffhafen GmbH teilnehmen werden und auf Vorschlag von Frau Müller auch der Stadtsportbund.

Herr Dr. Scharfenberg bittet darum, hierzu nochmals vor der Sommerpause  zu informieren, was der Oberbürgermeister zusagt.