05.03.2014 - 10.8 Bericht bzgl. der Gesprächsergebnisse zur Rückf...

Der Oberbürgermeister berichtet über ein Gespräch mit dem Landtagspräsidenten und dem Generaldirektor der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten, in dem man sich  zur Rechtslage verständigt  habe.

Die Attikafiguren gehören zum Humboldtforum und stehen dort unter Denkmalschutz; es gebe einen Dauerleihvertrag zwischen der Stiftung Schlösser und Gärten und der Humboldt-Universität, der nur dann kündbar sei, wenn die Humboldt-Universität ihrerseits die Attikafiguren nicht sachgemäß behandeln würde, wovon nicht ausgegangen werde. Es seien weitere Gespräche vorgesehen; er werde gemeinsam mit dem  Direktor der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten mit der  Kulturverwaltung in Berlin und auch mit der Humboldt-Universität sprechen. Im Weiteren habe er sich Details erläutern lassen, „wohin denn diese acht Figuren gehören“; es handele sich aber um ca. 60; zu deren Aufstellung ein inhaltlich stimmiges Konzept/Figurenensemble zu erarbeiten sei. Auch die 17 Figuren, die in der Stiftung Schlösser und Gärten lagern, weil sie saniert werden müssen, seien  mit einzubeziehen.  Darüber hinaus wolle man mit der Stiftung selbst und unterschiedlichen Akteuren der Potsdamer Mitte, mit den Vereinen ins Gespräch kommen. Zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  im Mai soll ein schriftlicher Bericht vorgelegt werden.

Im Weiteren macht der Oberbürgermeister darauf aufmerksam, dass die Aufstellung der Attikafiguren nicht zu Lasten der Stadt Potsdam gehen könne. Der Landtagspräsident habe eindeutig erklärt, dass es hierfür keine haushaltsmäßigen Dispositionen seitens des Landes gibt, sodass davon ausgegangen wird, dass sowohl die Sanierung als auch die Aufstellung Sache der Bürgerschaft der Landeshauptstadt Potsdam ist und durch die auch finanziert werden müsste.

Entsprechend dem Antrag der Fraktion Potsdamer Demokraten sind diese Ausführungen wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis: