13.02.2014 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 8 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Bestätigung der Niederschrift vom 21.01.2014

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung vom 21.01.2014.gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 6 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung gibt es einen Antrag auf Rederecht der Fraktion DIE LINKE zum TOP 3.4 DS 13/SVV/0870 Schulwegsicherung Neue Grundschule Bornstedter Feld/Pappelallee für die Elternvertretung der Neuen Grundschule Bornstedter Feld.

Der Ausschussvorsitzende schlägt aufgrund der Anwesenheit von Gästen vor, diesen Punkt zu Beginn der Sitzung zu behandeln.

Seitens der Ausschussmitglieder erfolgt Zustimmung.

Durch den Ausschussvorsitzenden wird mitgeteilt, dass Herr Menzel erst ca. 19.00 Uhr zur Sitzung kommen wird und gebeten hat, den Antrag 14/SVV/0030 Biogas aus Biotonne erst nach seinem Eintreffen zu behandeln.

Weitere Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden nicht vorgebracht, so dass die Tagesordnung bestätigt wird.