13.02.2014 - 5 Sonstiges

Herr König übermittelt die Bitte des Behindertenbeirates um Berichterstattung zur Thematik Fußgängerweg an der Kreuzung Karl-Gruhl-Str./Plantagenstraße im KOUL-Ausschuss. Die Information sollte auch im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen gegeben werden.

Die Rückfrage des Ausschussvorsitzenden, ob hier eine Antragstellung beabsichtigt ist, bejaht Herr König.

Der Ausschussvorsitzende greift das Verfahren zur Geschäftsordnung auf und teilt mit, dass der entsprechende Antrag dann mit der DS in die Ausschüsse überwiesen würde und so automatisch auf die Tagesordnung gelangt.

Herr Menzel nimmt Bezug auf die Beantwortung einer kleinen Anfrage bzgl. Baumfällungen im Bereich der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten. Hier sei von einer Novellierung der Baumschutzsatzung die Rede. Er bittet um nähere Informationen.

Der Ausschussvorsitzende stellt die Bitte um Information in der nächsten Sitzung zur Abstimmung: Es erfolgt einstimmige Zustimmung.

Herr Beck (Bauaufsicht, Denkmalpflege, Umwelt und Natur) macht aufmerksam, dass es sich um die Novellierung der Baumschutzverordnung handelt. Die Berichterstattung könne in der nächsten Sitzung erfolgen.