13.02.2014 - 5.1 Beratung über Aufnahmen von Tagesordnungspunkte...

Der Ausschussvorsitzende bittet Herrn Menzel um nähere Erläuterungen zu seinem Anliegen.

Herr Menzel informiert, dass der Punkt – Baumfällungen in der Schulstraße – sich erledigt habe, da die Stadt keine Genehmigung erteilt hat.

Bzgl. des Punktes – späte Beteiligung des Landesbüros bei Winterfällungen – erklärt Herr Menzel, dass die Liste KOUL vom November dem Landesbüro erst im Januar mitgeteilt worden ist, und dies nur mit einer Fristsetzung von 14 Tagen.

Er bittet um die Durchführung eines ordentlichen Verfahrens und um Auskunft, welche Gründe es dafür gegeben habe. Der Naturschutz müsse Beachtung finden.

Zum letzten Punkt – Abberufung Naturschutzhelfer wegen Anzeige Umweltverstöße Wublitz – informiert Herr Menzel, dass ein Naturschutzhelfer, welcher die Strafanzeige gemacht hat, abberufen worden ist und bittet um Information, welche Gründe es dafür gegeben hat.

Herr Kirsch macht aufmerksam, dass es sich bei dem letzten Punkt um eine Personalie handelt und von daher die Behandlung im nicht öffentlichen Teil erfolgen müsse.

Der Ausschussvorsitzende bittet um ein Votum der Ausschussmitglieder, ob die Information zu den vorgestellten Fragen auf allgemeines Interesse im Ausschuss treffen und in der nächsten Sitzung gewünscht sind.

Er bittet um Abstimmung:

Späte Beteiligung des Landesbüros bei Winterfällungen

Abstimmungsergebnis: 2/3/5 – damit abgelehnt

Abberufung Naturschutzhelfer wegen Anzeige Umweltverstöße Wublitz

Abstimmungsergebnis: 5/0/4 – Zustimmung, die Information wird in der nächsten Sitzung im nicht öffentlichen Teil erfolgen.