20.03.2014 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Datum:
- Do., 20.03.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 11 Ausschussmitgliedern fest.
Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung vom 13.02.2014 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 6 Ja-Stimmen bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.
Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung teilt der Ausschussvorsitzende mit:
Herr Heuer schlägt vor, den Antrag der Fraktion SPD TOP 3.6 14/SVV/0035 Überarbeitung der Straßenausbaubeitragssatzung zu vertagen.
Herr Heuer schlägt vor, die Mitteilungsvorlage TOP 3.11 14/SVV/0158 Änderung der Fernwärmesatzung zu vertagen.
Herr Heuer beantragt, den TOP 4.2 13/SVV/0351 Information – Arbeitsstand Novellierung der Baumschutzverordnung - trotz Nichtanwesenheit von Herrn Menzel auf Grund der bereits erfolgten Information an die Medien und der dadurch entstandenen Öffentlichkeitslage zu belassen.
Herr Heuer beantragt, den TOP 6 Nichtöffentlicher Teil - Information zur Abberufung eines Naturschutzhelfers auf Grund der Abwesenheit von Herrn Menzel zu vertagen.
Anträge auf Rederecht wurden gestellt:
Zum TOP 13/SVV/0631
InteressenVertretung Bornstedter Feld – Hr. Prof. Melzer
Pro Potsdam – Herr Müller-Zinsius
Die entsprechend geänderte Tagesordnung wird einstimmig 7/0/0 bestätigt.