14.01.2014 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Die Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vom 26.11.2013 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vom  10.12.2013 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 9 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung gibt es folgende Vorschläge:

Die einreichenden Fraktionen bitten um die nochmalige Zurückstellung folgender Anträge:

-          13/SVV/0388 Städtebaulicher Ideenwettbewerb

-          13/SVV/0613 Werbeveranstaltungen auf dem Platz am Brandenburger Tor

-          13/SVV/0648 Außenbereichssatzungen

-          13/SVV/0789 Bebauungsplan Nr. 1 "Freizeit- und Sporthotel Potsdam-Land" (OT Uetz Paaren)

Die entsprechend veränderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Folgende Anträge  auf Rederecht liegen vor:

Zum TOP 3.1 StEK Verkehr – von der Fraktion Potsdamer  Demokraten für Herrn Dr.-Ing. Wilfried Naumann

Zum TOP 3.16 MV Einwohnerversammlung 110-kV-Freileitung Golm

von Herrn Krause für Herrn Mario Wersig (Sprecher der Bürgerinitiative "Golm unter Strom"