11.02.2014 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vom 14.01.2014 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 8 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung gibt es die Bitte der Verwaltung, den TOP 3.9 13/SVV/0652 Beschlussvorlage "Einstellung von Aufstellungsverfahren zu Bauleitplänen der Verbindlichen Bauleitplanung" zurück zu stellen, bis die Voten der betroffenen Ortsbeiräte vorliegen.

Anträge auf Rederecht SB-A. 11.02.2014 gibt es von

-          Herrn Wersig (Sprecher der Bürgerinitiative „Golm unter Strom“) zum TOP 3.1 MV 13/SVV/0670 Einwohnerversammlung 110-kV-Freileitung Golm

und

-          von Herrn Cornelius zum TOP 3.5 – Werbeveranstaltungen am Brandenburger Tor für Frau Dr. Chwolik-Lanfermann (BI Freies Tor).

Seitens der Ausschussmitglieder erfolgt Einverständnis zur Erteilung der beantragten Rederechte.

Die entsprechend veränderte Tagesordnung wird mit 10/0/0 bestätigt.