08.04.2014 - 3.8 Verstetigungskonzept Soziale Stadt Am Schlaat...

Herr Ohst (Stadterneuerung) bringt die Vorlage ein. Er informiert, dass die Städtebauförderung Am Schlaatz in absehbarer Zeit beendet wird. Dadurch stehen die Landeshauptstadt und die Akteure vor Ort gemeinsam vor der Aufgabe, sicherzustellen, dass das bisher Erreichte verstetigt und die positive Entwicklung der letzten Jahre nicht gefährdet wird.  Das vorliegende Verstetigungskonzept zeigt, wie eine erfolgreiche Verstetigung Am Schlaatz gelingen kann. Es soll die Handlungsgrundlage für die Stadtteilentwicklung in den nächsten Jahren bilden.

Die Inhalte des Konzeptes wurden mit den Trägern vor Ort und dem Stadtteilrat Schlaatz/Waldstadt abgestimmt. Ein Einvernehmen konnte nur erzielt werden, indem ein kontinuierliches Quartiersmanagement als Baustein im Konzept aufgenommen wurde. Dies entspricht jedoch nicht dem Ansatz der Verwaltung, die Akteure vor Ort zu eigenverantwortlichen und selbstständigen Handeln im Stadtteil zu befähigen und würde zu kontinuierlichen Folgekosten im Haushalt der Landeshauptstadt führen. Deshalb schlägt der Beschlussentwurf abweichend zum Konzept vor, die Möglichkeit einer weiteren Förderung zu nutzen, um Strukturen und Kompetenzen der Akteure vor Ort noch weiter zu entwickeln und  zu stärken, hin zum eigenverantwortlichen Handeln.

Die Bewilligung weiterer Fördermittel in geringem Umfang wurde durch den Fördermittelgeber in Aussicht gestellt, ist jedoch nicht sicher. Die im Konzept aufgezeigten weiteren Förderbedarfe sollen die Grundlage für einen weiteren Förderantrag bilden. Hierfür sind die Eigenmittel im Rahmen der Haushaltsplanung zu berücksichtigen.

Auf Rückfragen geht Herr Ohst ein.

Frau Schulze macht aufmerksam, dass die Drucksache zur Erledigung in den Hauptausschuss überwiesen worden ist.

Der SB-Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis. Eine nochmalige Befassung im SB-Ausschuss ist nicht erforderlich.