07.04.2014 - 8.15 Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen / Ausz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.15
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mo., 07.04.2014
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Fortsetzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt Herrn Klipp eingebracht.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Für das Produkt 52301 
(Unterhaltung Denkmale und Kunstobjekte) werden überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 350.000 EUR (Unterproduktkonto 5230100.5221200) im Haushaltsjahr 2013 genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Gegenstimmen
und zahlreichen Stimmenthaltungen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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101,3 kB
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Anlagen
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(wie Dokument)
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16,9 kB
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