07.04.2014 - 8.30 Jugendfreizeiteinrichtungen im Bornstedter Feld

Namens der Fraktionen DIE LINKE, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen wird die Vorlage von der Stadtverordneten Dr. Müller eingebracht.

Entsprechend den Informationen des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt Herrn Klipp werde seitens der Verwaltung bereits an einem Konzept gearbeitet, dass bis zur Sitzung im Mai jedoch nicht realisiert werden könne.

Er schlägt vor, einen Bericht in der Sitzung des Hauptausschusses am 14.05.2014 vorzulegen.

Damit erklären sich die antragstellenden Fraktionen einverstanden.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Hauptausschuss am 14. Mai 2014 die Ergebnisse der urheberrechtlichen, wirtschaftlichen und damit in Zusammenhang stehenden baurechtlichen Prüfung der möglichen Nutzung der Biosphäre sowohl als temporäre als auch als dauerhafte Jugendeinrichtung vorzulegen.

Weiterhin ist sicherzustellen, dass das Ribbeckeck bis zur Inbetriebnahme einer neuen Jugendfreizeiteinrichtung im Bornstedter Feld bautechnisch gesichert ist.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 1 Stimmenthaltung.