09.07.2014 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wird von der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller eröffnet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gratuliert Frau Müller im Namen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung dem Stadtverordneten Viehrig zu dessen Geburtstag.

Persönliche Erklärung:

Der Stadtverordnete Schüler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, äußert sich in einer persönlichen Erklärung (gemäß § 21 Punkt 3 der Geschäftsordnung) zur Rechtmäßigkeit des Beschlusses zur Fraktionsfinanzierung.