10.09.2014 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, diese um folgende Informationen unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ zu erweitern:

-          Stand des Neubaus der Suppenküche

-          Stand der Schaffung von Bandproberäumen im freiLand

-          Information zum Workshop Biosphäre

-          Information zur Durchführung der Regionalrunde der Mathematikolympiade am 12.11.2014

Folgende Tagesordnungspunkte sind auf Grund fehlender Ausschussvoten  zurückzustellen:

-          5.1 – Spielplatzsatzung (das von der Fraktion SPD beauftragte Gutachten liegt noch nicht vor)

-          5.3 - Azubiwohnheim voranbringen

-          5.5 -  Familientarife bei den Stadtwerken

Den Tagesordnungspunkt 6.5 bittet er zu streichen, da derzeit keine neuen Informationen zum Thema Luftschiffhafen vorliegen.

Im Weiteren bittet Frau Pöller um eine Information zu den Gründen der Einzäunung eines Teilgrundstücks am Pfingstberg, was die Anwohnerschaft in „helle Aufregung“ versetze. Der Oberbürgermeister schlägt vor, auch dies unter dem Punkt „Sonstiges“ aufzurufen, verweist aber gleichzeitig auf das Verfahren, Informationswünsche im Vorfeld anzumelden. Nicht zu allen Gegebenheiten der Stadt könne at hoc geantwortet werden.

Die so ergänzte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 2. Sitzung des Hauptausschusses vom 27.08.2014 gibt Herr Kirsch den Hinweis, dass sich seine Fraktion Bürgerbündnis-FDP nenne. Die Niederschrift wird mit diesem Hinweis einstimmig bestätigt.