05.11.2014 - 8.48 Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugen...

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller erläutert den  Wahlvorgang für die stimmberechtigten Mitglieder (Stadtverordnete oder in der Jugendhilfe erfahrene Frauen und Männer) sowie für die für die Wahl der 6 Kandidaten, die von den in der Landeshauptstadt Potsdam wirkenden und anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagen wurden.  

Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist nachfolgend der Ablauf der Wahl dargestellt, der sich in mehreren Wahlgängen über die gesamte Sitzung erstreckt:

Stimmberechtigte Mitglieder und deren Stellvertreter/-innen des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt Potsdam (Stadtverordnete oder in der Jugendhilfe erfahrene Frauen und Männer)

Fraktion DIE LINKE

Mitglieder     Stellvertreterinnen

1. Frau Dr. Sigrid Müller  1. Frau Jana Schulze
2. Herr Stefan Wollenberg  2. Frau Kati Biesecke    

Fraktion SPD:

Mitglieder      Stellvertreterin/Stellvertreter

1. Herr David Kolesnyk   1. Frau Birgit Morgenroth
2. Herr Nico Marquardt   2. Herr Claus Wartenberg

Fraktion CDU/ANW:

Mitglied     Stellvertreter

1. Frau Friederike Harnisch  1. Herr Björn Karl

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Mitglied:     Stellvertreterin

1. Herr Frank Otto   1. Frau Birgit Eifler

Fraktion DIE aNDERE:

Mitglied:     Stellvertreterin

1. Herr René Kulke   Frau Annina Beck

Fraktion Bürgerbündnis-FDP

Mitglied:     Stellvertreterin

1. Frau Imke Eisenblätter  1. Frau Monika Lahr-Eigen

Abstimmungsergebnis:

gemäß §  41 Abs. 4 BbgKVerf

mit 46 Ja-Stimmen gewählt.

Nach der Bekanntgabe des Ergebnisses der offenen Wahl der stimmberechtigten Mitglieder werden die Stimmzettel ausgereicht und die Stadtverordneten durch namentlichen Aufruf zur Stimmabgabe aufgerufen.

Die Stimmen werden von den Stadtverordneten Dr. Müller, Fraktion DIE LINKE, Kolesnyk, Fraktion SPD, Eichert, Fraktion CDU/ANW, und Wellmann, Fraktion AfD ausgezählt.

Es erhebt sich kein Widerspruch gegen den Vorschlag der Vorsitzenden, die Sitzung bis zur Vorlage des Zählergebnisses die Sitzung mit der Behandlung der Vorlagen bezüglich der Neubesetzung von Aufsichtsräten und von zwei Kuratorien  (Tagesordnungspunkte 8.4 bis 8.15) fortzusetzen.

Nach der Behandlung des Tagesordnungspunktes 8.26 gibt Frau Müller das Ergebnis bekannt:

      Anzahl der JA-Stimmen

Herr Bodo Ströber     38

Herr Dirk Harder     32

Frau Frauke Frehse-Sevran    31

Herr Rüdiger Schmolke    31.

Herr Ströber, Herr Harder, Frau Frehse-Sevran, und Herr Schmolke haben die Mehrheit der Stimmen der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung erhalten und  sind somit als Mitglieder des Jugendhilfeausschusses gewählt.

Die Sitzung wird  für die Anfertigung der Stimmzettel für den 2. Wahlgang, bei dem zwei Stimmen zu vergeben sind, unterbrochen.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schüler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt, die öffentliche Sitzung zu unterbrechen und den nicht öffentlichen Teil aufzurufen. Die Öffentlichkeit wird zur Bekanntgabe des Ergebnisses der Stimmenauszählung wieder hergestellt.

Abstimmung:

Die vorgeschlagene Verfahrensweise wird mit Stimmenmehrheit bestätigt, gegen  21:50 Uhr wird der nicht öffentliche Teil aufgerufen und die Öffentlichkeit ausgeschlossen.

Gegen 22:10 Uhr wird die Öffentlichkeit wieder hergestellt.

Nachdem die Vorsitzende den Wahlvorgang erläutert hat, werden die Stimmzettel ausgereicht und  die Stadtverordneten durch namentlichen Aufruf zur Stimmabgabe aufgerufen.

Die Auszählung wird von den Stadtverordneten Dr. Müller, Fraktion DIE LINKE, Kolesnyk, Fraktion SPD, Eichert, Fraktion CDU/ANW, und Wellmann, Fraktion AfD vorgenommen.

Nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung gibt Frau Müller das Ergebnis bekannt:

      Anzahl der Ja-Stimmen

Frau Kathleen Walter     23

Herr Thomas Liebe     21.

Damit sind Frau Walter und Herr Liebe als Mitglieder des Jugendhilfeausschusses gewählt.

Vorschlag:

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller schlägt vor, die 6 stimmberechtigten stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses aus der Liste der anerkannten freien Träger der Jugendhilfe in der Fortsetzungssitzung am 12.11.2012 zu wählen.

Abstimmung:

Dieser Vorschlag wird

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 3 Gegenstimmen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und deren Stellvertreter/-innen in den Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt Potsdam

Abstimmungsergebnis:

gemäß §  41 Abs. 4 BbgKVerf gewählt.