05.11.2014 - 8.48 Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.48
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Kinder,Jugend und Familie
- Datum:
- Mi., 05.11.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Kinder, Jugend und Familie
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller erläutert den Wahlvorgang für die stimmberechtigten Mitglieder (Stadtverordnete oder in der Jugendhilfe erfahrene Frauen und Männer) sowie für die für die Wahl der 6 Kandidaten, die von den in der Landeshauptstadt Potsdam wirkenden und anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagen wurden.
Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist nachfolgend der Ablauf der Wahl dargestellt, der sich in mehreren Wahlgängen über die gesamte Sitzung erstreckt:
Stimmberechtigte Mitglieder und deren Stellvertreter/-innen des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt Potsdam (Stadtverordnete oder in der Jugendhilfe erfahrene Frauen und Männer)
Fraktion DIE LINKE
Mitglieder Stellvertreterinnen
- Frau Dr. Sigrid Müller 1. Frau Jana Schulze
- Herr Stefan Wollenberg 2. Frau Kati Biesecke
Fraktion SPD:
Mitglieder Stellvertreterin/Stellvertreter
- Herr David Kolesnyk 1. Frau Birgit Morgenroth
- Herr Nico Marquardt 2. Herr Claus Wartenberg
Fraktion CDU/ANW:
Mitglied Stellvertreter
- Frau Friederike Harnisch 1. Herr Björn Karl
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Mitglied: Stellvertreterin
- Herr Frank Otto 1. Frau Birgit Eifler
Fraktion DIE aNDERE:
Mitglied: Stellvertreterin
- Herr René Kulke Frau Annina Beck
Fraktion Bürgerbündnis-FDP
Mitglied: Stellvertreterin
- Frau Imke Eisenblätter 1. Frau Monika Lahr-Eigen
Abstimmungsergebnis:
gemäß § 41 Abs. 4 BbgKVerf
mit 46 Ja-Stimmen gewählt.
Nach der Bekanntgabe des Ergebnisses der offenen Wahl der stimmberechtigten Mitglieder werden die Stimmzettel ausgereicht und die Stadtverordneten durch namentlichen Aufruf zur Stimmabgabe aufgerufen.
Die Stimmen werden von den Stadtverordneten Dr. Müller, Fraktion DIE LINKE, Kolesnyk, Fraktion SPD, Eichert, Fraktion CDU/ANW, und Wellmann, Fraktion AfD ausgezählt.
Es erhebt sich kein Widerspruch gegen den Vorschlag der Vorsitzenden, die Sitzung bis zur Vorlage des Zählergebnisses die Sitzung mit der Behandlung der Vorlagen bezüglich der Neubesetzung von Aufsichtsräten und von zwei Kuratorien (Tagesordnungspunkte 8.4 bis 8.15) fortzusetzen.
Nach der Behandlung des Tagesordnungspunktes 8.26 gibt Frau Müller das Ergebnis bekannt:
Anzahl der JA-Stimmen
Herr Bodo Ströber 38
Herr Dirk Harder 32
Frau Frauke Frehse-Sevran 31
Herr Rüdiger Schmolke 31.
Herr Ströber, Herr Harder, Frau Frehse-Sevran, und Herr Schmolke haben die Mehrheit der Stimmen der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung erhalten und sind somit als Mitglieder des Jugendhilfeausschusses gewählt.
Die Sitzung wird für die Anfertigung der Stimmzettel für den 2. Wahlgang, bei dem zwei Stimmen zu vergeben sind, unterbrochen.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Schüler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt, die öffentliche Sitzung zu unterbrechen und den nicht öffentlichen Teil aufzurufen. Die Öffentlichkeit wird zur Bekanntgabe des Ergebnisses der Stimmenauszählung wieder hergestellt.
Abstimmung:
Die vorgeschlagene Verfahrensweise wird mit Stimmenmehrheit bestätigt, gegen 21:50 Uhr wird der nicht öffentliche Teil aufgerufen und die Öffentlichkeit ausgeschlossen.
Gegen 22:10 Uhr wird die Öffentlichkeit wieder hergestellt.
Nachdem die Vorsitzende den Wahlvorgang erläutert hat, werden die Stimmzettel ausgereicht und die Stadtverordneten durch namentlichen Aufruf zur Stimmabgabe aufgerufen.
Die Auszählung wird von den Stadtverordneten Dr. Müller, Fraktion DIE LINKE, Kolesnyk, Fraktion SPD, Eichert, Fraktion CDU/ANW, und Wellmann, Fraktion AfD vorgenommen.
Nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung gibt Frau Müller das Ergebnis bekannt:
Anzahl der Ja-Stimmen
Frau Kathleen Walter 23
Herr Thomas Liebe 21.
Damit sind Frau Walter und Herr Liebe als Mitglieder des Jugendhilfeausschusses gewählt.
Vorschlag:
Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller schlägt vor, die 6 stimmberechtigten stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses aus der Liste der anerkannten freien Träger der Jugendhilfe in der Fortsetzungssitzung am 12.11.2012 zu wählen.
Abstimmung:
Dieser Vorschlag wird
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei 3 Gegenstimmen.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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76,8 kB
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