09.05.2001 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...

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Sitzungsleitung:

Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller

 

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit und der fristgemäßen Einladung gemäß § 17 der Geschäftsordnung

 

Von den 50 Stadtverordneten sind zu Beginn der Sitzung (lt. Eintragung in die Anwesenheitsliste) 32 anwesend; das sind 64 %. Damit ist die Stadtverordnetenversammlung beschlussfähig.

Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß.

 

 

Mandatswechsel

 

Herr Dr. Niekisch (Fraktion CDU) hat mit Schreiben vom 19.04.2001 mitgeteilt, dass er sein Mandat zum 08. Mai 2001 niederlegt.

Durch den Kreiswahlleiter wurde Herr Steeven Bretz in die Stadtverordnetenversammlung berufen. Herr Bretz hat das Mandat angenommen.

 

Herr Bretz stellt sich vor.

Anschließend verpflichtet die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller Herrn Bretz auf das Grundgesetz und die Gemeindeordnung des Landes Brandenburg.

 

 

 

Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen

 

Ausschuss für Bildung und Sport

Für Herrn Dr. Niekisch wird der Stadtverordnete Steeven Bretz als Mitglied in den o. g. Ausschuss berufen.

 

Abstimmung:

Die Berufung des Stadtverordneten Bretz in den Ausschuss für Bildung und Sport wird

 

mit Stimmenmehrheit bestätigt.

 

 

 

Offene Kleine Anfragen

 

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung gibt bekannt, dass es keine offene Kleine Anfragen gibt.

 

 

Rederecht:

 

Es liegen zwei Anträge auf Rederecht vor:

 

1.      des Brandenburgischen Schaustellerverbandes zum Tagesordnungspunkt 33, betr.: Volksfestsatzung, und

2.     des Tennis-Clubs Rot-Weiß e. V. zum Tagesordnungspunkt 37,

                   betr.: Tennisclub Rot-Weiß e. V.

 

Abstimmung:

Die Anträge auf Rederecht zu den o. g. Tagesordnungspunkten wird

 

mit Stimmenmehrheit bestätigt.