09.05.2001 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Mi., 09.05.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Sitzungsleitung:
Vorsitzende der
Stadtverordnetenversammlung Frau Müller
Feststellung
der Beschlussfähigkeit und der fristgemäßen Einladung gemäß § 17 der
Geschäftsordnung
Von den
50 Stadtverordneten sind zu Beginn der Sitzung (lt. Eintragung in die
Anwesenheitsliste) 32 anwesend; das sind 64 %. Damit ist die
Stadtverordnetenversammlung beschlussfähig.
Die
Einladung erfolgte ordnungsgemäß.
Mandatswechsel
Herr
Dr. Niekisch
(Fraktion CDU) hat mit Schreiben vom 19.04.2001 mitgeteilt, dass er sein Mandat
zum 08. Mai 2001 niederlegt.
Durch den
Kreiswahlleiter wurde Herr Steeven Bretz in die
Stadtverordnetenversammlung berufen. Herr Bretz hat das Mandat angenommen.
Herr
Bretz stellt sich vor.
Anschließend
verpflichtet die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller Herrn
Bretz auf das Grundgesetz und die Gemeindeordnung des Landes Brandenburg.
Änderungen in der Besetzung von Ausschüssen
Ausschuss für Bildung und Sport
Für Herrn
Dr. Niekisch wird der Stadtverordnete Steeven Bretz als Mitglied in den o. g.
Ausschuss berufen.
Abstimmung:
Die
Berufung des Stadtverordneten Bretz in den Ausschuss für Bildung und Sport wird
mit Stimmenmehrheit bestätigt.
Offene Kleine Anfragen
Die
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung gibt bekannt, dass es keine
offene Kleine Anfragen gibt.
Rederecht:
Es liegen zwei Anträge auf Rederecht vor:
1. des
Brandenburgischen Schaustellerverbandes zum Tagesordnungspunkt 33,
betr.: Volksfestsatzung, und
2. des
Tennis-Clubs Rot-Weiß e. V. zum Tagesordnungspunkt 37,
betr.:
Tennisclub Rot-Weiß e. V.
Abstimmung:
Die Anträge auf Rederecht zu den o. g.
Tagesordnungspunkten wird
mit
Stimmenmehrheit bestätigt.