09.05.2001 - 2 Bestätigung der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Datum:
- Mi., 09.05.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Verhandlung
über Änderungsanträge zur Tagesordnung gemäß § 12 der Geschäftsordnung
Hinweise:
1. Im
Tagesordnungspunkt 61 ist bei der Drucksachen-Nummer ein Zahlendreher
aufgetreten: statt DS 01/0928 muss es richtig heißen: 01/0298.
2. Die
Anfrage DS 01/0340 hat nicht der Stadtverordnete Kruschat, sondern die Fraktion
>Die Andere< gestellt.
Änderungen in der Reihenfolge der
Tagesordnung:
3. Die
Behandlung des Tagesordnungspunktes 4, DS 01/018/1, Antrag des
Oberbürgermeisters/FB Stadtplanung und Bauordnung, betr.: Aktualisierung der
Unterlagen zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.01.01 zur DS
01/018 zur Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 25 "Hotel
Zeppelinstraße 23 bis 25" kann erst nach der 1. Pause erfolgen, da sich
der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen in der Pause noch einmal
dazu verständigen wird.
Die
o. g. DS soll zusammen mit dem Tagesordnungspunkt 24, Antrag der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, DS 01/0240, betr.: Zeppelinstraße/Ecke
Sellostraße behandelt werden.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Lehmann
beantragt namens der Fraktion CDU:
Absetzung der Tagesordnungspunkte 4., DS
01/018/1, und 24., DS 01/0240, von der heutigen Tagesordnung und
Überweisung in die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (ff.)
sowie für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften.
Abstimmung:
Der o. g.
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
18 Ja-Stimmen,
bei 23 Nein-Stimmen abgelehnt.
Abstimmung:
Die gemeinsame Behandlung der
Tagesordnungspunkte 4. und 24. wird
mit
Stimmenmehrheit bestätigt.
Damit
ist die Tagesordnung der 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung bestätigt.
Teilnahme am nicht öffentlichen Teil
der Sitzung:
Die
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller informiert:
Am
nicht öffentlichen Teil wird der Leiter der Geschäftsstelle Stadtentwicklung
und Bauen Herr Weise in Vertretung des Geschäftsbereiches IV an der Sitzung
teilnehmen.
Abstimmung:
Die
Teilnahme von Herrn Weise am nicht öffentlichen Teil der Sitzung wird
mit Stimmenmehrheit bestätigt.
Des
Weiteren werden der kommissarische
Leiter des Fachbereiches Stadterneuerung und Denkmalpflege Herr Lehmann und der
kommissarische Leiter des Bereiches Liegenschaftsmanagement Herr Hoffman bei
der Behandlung der nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte 67. bis 77. anwesend
sein.
Abstimmung:
Die
Teilnahme von Herrn Lehmann und Herrn Hoffman am nicht öffentlichen Teil der
Sitzung wird
mit Stimmenmehrheit bestätigt.