09.05.2001 - 8.4 Kommunales Begrüßungsgeld für Studierende
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.4
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 09.05.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ausschuss
für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften hat die Behandlung der
o. g. DS zurückgestellt; das Prüfergebnis der Verwaltung sollte mit Termin:
09.05.2001 in der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt werden.
Entsprechend
der Bitte des Stadtverordneten Stephan namens der Fraktion PDS ist
nachfolgender Redebeitrag wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen:
Die
wörtliche Wiedergabe des Redebeitrages ist als Anlage beigefügt.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Bedingungen ein
einmaliges kommunales "Begrüßungsgeld" im Sinne einer
Aufwandsentschädigung für Studierende möglich ist, die ihren Erstwohnsitz in
Potsdam anmelden.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.