09.05.2001 - 8.5 Behindertengerechter Ausbau von Haltestellen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.5
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 09.05.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss
für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat der o. g. DS mit einer Ergänzung des Beschlusstextes zugestimmt.
Im
1. Satz ist einzufügen:
...
behindertengerechten Ausbau von Bus- und Straßenbahnhaltestellen ist vom
Oberbürgermeister ...
Abstimmung:
Die
o. g. Ergänzung wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Dem
behindertengerechten Ausbau von Bus-und Straßenbahnhaltestellen ist vom
Oberbürgermeister bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2002 eine hohe
Priorität einzuräumen. Hierzu sollen eine Bedarfsliste erstellt sowie die
Nutzung von Förderwegen geprüft werden.
Beides
ist der Stadtverordnetenversammlung bis Oktober 2001 zur Kenntnis zu geben.