09.05.2001 - 9.7 Aufstellungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Beb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.7
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 09.05.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der
Oberbürgermeister hat die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und
Wohnen vorgeschlagen.
Die
Begründung der o. g. DS erfolgt durch den Leiter der Geschäftsstelle
Stadtentwicklung und Bauen Herrn Weise.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung der o. g. DS in den Ausschuss für Stadtentwicklung,
Bauen und Wohnen.
Abstimmung:
Die
Überweisung der DS 01/0299 in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und
Wohnen wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen:
1. der
Vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 23 "Tornowstraße 30 - 33" ist
gemäß § 12 BauGB
aufzustellen (s.
Anlage).
2. das
Bauleitplanverfahren ist mit der Priorität 2 entsprechend der Vorlage zur
Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung durchzuführen.