09.05.2001 - 9.22 Satzung über die Aufhebung der Satzung über den...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.22
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Verbindliche Bauleitplanung
- Datum:
- Mi., 09.05.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der
Oberbürgermeister hat die Beratungsfolge Ausschüsse für Stadtentwicklung, Bauen
und Wohnen sowie für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz vorgeschlagen.
Die
Begründung erfolgt durch den beauftragten Dezernenten für Stadtentwicklung und
Bauen Herrn Goetzmann.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung in die Ausschüsse für
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie für Recht, Sicherheit, Ordnung und
Umweltschutz.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 01/0334 in die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie
für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1. Über die zur Aufhebung der Satzung
über den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 6 "Hotel
Humboldtbrücke" abgegebenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
wird gemäß anliegenden Abwägungsvorschlägen der Verwaltung (Anlage 1, 1a, 1b) entschieden.
2. Die Satzung über die Aufhebung der
Satzung über den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 6
"Hotel Humboldtbrücke" wird gemäß § 10 i.V.m. § 12 BauGB als Satzung
beschlossen, der dazugehörigen Begründung wird zugestimmt (Anlage 2).