09.05.2001 - 9.30 Stadtteil-/ Quartiermanager in den Platten-Neub...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.30
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 09.05.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Begründung erfolgt durch den Stadtverordneten Dr. Seidel namens der Fraktion
SPD mit der anschließenden Überweisung der DS 01/0349 in den Ausschuss für
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.
Nachdem
der Stadtverordnete Schöder, Fraktion PDS, in der Diskussion darauf hingewiesen
hat, dass dieses Anliegen vor ca. einem halben Jahr im Jugendhilfeausschuss
beraten und beschlossen worden ist, legt der Beigeordnete für Soziales, Jugend,
Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Herr Jakobs dar, dass im
Jugendhilfeausschuss eine Prioritätenliste festgelegt wurde
(Fördermaßnahmen, die aus dem
Programm "Soziale Stadt" mit finanziert werden). Der
Stadtverordnetenversammlung kann im September 2001 Bericht erstattet werden,
Inwieweit dieses Programm erweitert werden kann.
Herr
Jakobs regt die Einbeziehung des Jugendhilfe- und des Ausschusses für
Gesundheit und Soziales bei der Beratung der o. g. DS an.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Keilholz, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung in den Jugendhilfeausschuss und in
den Ausschuss für Gesundheit und Soziales.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 01/0349 in die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (ff.),
Gesundheit und Soziales sowie in den Jugendhilfeausschuss wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen
Stadtteil-/Quartiermanager in den Platten-Neubaugebieten eingesetzt werden
können. Mit oberster Priorität ist die Prüfung für das Wohngebiet
"Schlaatz" durchzuführen. Darüber ist die Stadtverordnetenversammlung
bis September 2001 zu informieren.