09.05.2001 - 7.6 Präzisierung Rahmenplan Verkehr - Innenstadt

Der Ältestenrat empfiehlt die Behandlung der o. g. DS zurückzustellen, da diese im  Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz noch nicht behandelt wurde.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Die Stadtverordnete Geywitz, Fraktion SPD, beantragt:

 

Überweisung der DS 01/0215 einschließlich der Änderungen und Ergänzungen der Ausschüsse für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften in den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz.

Wiedervorlage in der Juni-Sitzung der StVV.

 

Abstimmung:

Der  o. g. Geschäftsordnungsantrag wird

 

 mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Beschlusstext:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die "Präzisierung Rahmenplan Verkehr - Innenstadt"  ist

entsprechend der beiliegenden Anlage als Grundlage für die

weitere Arbeit der Verwaltung zu verwenden.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die in der Anlage 1

genannten Maßnahmen zügig umzusetzen und die noch

erforderlichen Mittel in die Folgehaushalte einzustellen.

 

                   Der Oberbürgermeister hat die Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz vorgeschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .