09.09.2014 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 Ausschussmitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 26.08.2014 erfolgt der Hinweis von Herrn Kirsch in der Anwesenheit nach BürgerBündnis auch die FDP zu ergänzen.

Weitere Änderungsbedarfe werden nicht vorgebracht, so dass die Niederschrift einstimmig bestätigt wird.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung informiert der Ausschussvorsitzende, dass Herr Heuer gebeten hat, die TO um die Berichterstattung der Verwaltung zum B-Plan Potsdam-West im Bereich Scholle 51 zu ergänzen.

Der Ausschussvorsitzende ergänzt, dass folgende Anträge auf Rederecht vorliegen:

-          Von Herrn Sebastian Hentschel zum TOP 4.3 Berücksichtigung von Sozialspekten bei der Grundstücksvergabe

-          von Herrn Rohn zum TOP 5.2 Sanierung des Uferweges am Templiner See (bei Bedarf)

-          von Herrn Daniel Zeller (Stadtteilnetzwerk West) zum TOP neu… BE zum B-Plan Potsdam-West im Bereich Scholle 51

Herr Heuer regt an, den neuen TOP an den Beginn der Sitzung zu setzen, da Gäste anwesend sind.

Herr Boede greift die Anregung auf und stellt den Geschäftsordnungsantrag, den TOP BE zum B-Plan Potsdam-West im Bereich Scholle 51 an den Beginn der Sitzung vorzuziehen.

Dafür spricht niemand, dagegen äußert sich Frau Hüneke.

Abstimmungsergebnis: 0/6/0 – damit abgelehnt.

Zu den beantragen Rederechten erfolgt kein Widerspruch.

Die BE zum B-Plan Potsdam-West im Bereich Scholle 51 wird als TOP 5.3 eingeordnet.

Die entsprechend ergänzte Tagesordnung wird mit 7/0/0 bestätigt.