23.09.2014 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 09.09.2014 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung informiert der Ausschussvorsitzende, dass ihm im Laufe des heutigen Vormittages der Wunsch des Ortsbeirates Golm übermittelt worden ist, die DS 14/SVV/0781 B-Plan Nr. 129 „Nördlich In der Feldmark“ TOP 4.2 zurück zu stellen, damit sich der Ortsbeirat zuerst damit befassen könne.

Durch den Ausschussvorsitzenden wird angeregt, die 1. Lesung bereits in der heutigen Sitzung vorzunehmen und die abschließende Behandlung dann erst in der Sitzung am 7.10.2014.

Frau Hüneke bittet auch beim TOP 4.1 B-Plan Nr. 145 „Am Humboldtring“, Aufstellungsbeschluss ebenso zu verfahren, so dass die Abgabe des Votums in der folgenden Sitzung erfolgen kann.

Herr Heuer spricht sich gegen eine heutige Einbringung der Vorlage 14/SVV/0781 aus. Seines Erachtens sei es besser, erst das Votum des Ortsbeirates einzuholen und dann im SBV-A. in die Beratung einzusteigen.

Herr Klipp macht darauf aufmerksam, dass man bewusst die Einbringung der Vorlage bereits in der heutigen Sitzung vorgesehen habe, da die nächste Sitzung eine hohe Zahl von Überweisungen abzuarbeiten hat.

Herr Kirsch spricht sich auch dafür aus, die Vorlage bereits heute aufzurufen. Dadurch biete sich die Möglichkeit Fragen zu stellen, deren Beantwortung in der kommenden Sitzung vorgenommen werden kann.

Der Ausschussvorsitzende stellt zur Abstimmung, den TOP 4.1 heute in 1. Lesung zu behandeln:

Abstimmungsergebnis: 5/0/1

Der Ausschussvorsitzende stellt zur Abstimmung, den TOP 4.2 heute in 1. Lesung zu behandeln:

Abstimmungsergebnis: 4/1/2

Herr Klipp kündigt Informationen zum Thema Wohnungsbauförderung in Potsdam an und bittet