11.11.2014 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 stimmberechtigten Ausschussmitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 07.10.2014 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 6 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung informiert der Ausschussvorsitzende, dass ein Antrag auf Rederecht von Herrn Jens Wiggert aus dem Ortsteil Golm zum TOP 5.1 BE zur Umsetzung des Beschlusses Außenbereichssatzungen vorliegt.

Herr Schütt bittet den Antrag 14/SVV/0793 nochmals zurück zu stellen. Die antragstellende Fraktion beabsichtigt, sich erst von der Umsetzung zu überzeugen und dann den Antrag als erledigt zu erklären.

Herr Klipp macht aufmerksam, dass dies bereits erfolgt sei und bittet den TOP auf der Tagesordnung zu belassen.

Der unveränderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.