25.11.2014 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 11.11.2014 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 6 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung informiert der Ausschussvorsitzende über die Information, dass der Antrag 14/SVV/0894 Schulwegsicherheit in Drewitz und Babelsberg erhöhen vom Antragsteller Fraktion CDU/ANW bis zur Vorlage des Schulwegsicherheitskonzeptes zurück gestellt worden ist.

Herr Eichert bestätigt diesen Sachverhalt, wenn heute von der Verwaltung bestätigt wird, dass die Antragsintention in die Erarbeitung des Schulwegsicherungskonzeptes aufgenommen wird.

Herr Werner (Bereich Bildung) sichert dies zu, so dass Herr Eichert den Antrag zurück stellt und zu gegebener Zeit erneut aufruft.

Herr Heuer informiert, dass am 2.12.2014 ein 3. Mediationstermin zum Bebauungsplan Nr. 122-1 „Glienicker Winkel“ durchgeführt wird und schlägt vor, die TOP’e 4.5 14/SVV/0949 und 4.6 14/SVV/0964 zurück zu stellen und das Ergebnis abzuwarten.

Herr Jäkel stimmt dem Vorschlag als Antragsteller TOP 4.5 zu.

Herr Kirsch kann sich dem Vorschlag die beiden Drucksachen (DS) heute von der Tagesordnung zu nehmen anschließen, verweist jedoch darauf, dass die beiden DS in der kommenden Sitzung am 9.12.14 abschließend behandelt werden sollten.

Die entsprechend geänderte Tagesordnung wird mit 7/0/0 bestätigt.