02.09.2014 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Viehrig stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er bittet um Erweiterung der mit der Einladung ausgereichten Tagesordnung. Als TOP 4 soll „Bestellung der Schriftführerin“ aufgenommen werden. Die weiteren Tageordnungspunkte verschieben sich dadurch in der Reihenfolge. Unter Sonstiges soll als TOP 9.1 „Rollsportfeld Heinrich-Mann-Allee“ aufgenommen werden.

Er informiert darüber, dass zeitgleich zum Bildungsausschuss der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion tagt. Insofern sei auch für die Zukunft die Behandlung gleicher Beschlussvorlagen in beiden Ausschüssen nicht auszuschließen. Für die heutige Sitzung wurde Herr Jeckel, Bereichsleiter Wohnen, in den Bildungsausschuss eingeladen. Da er auch im Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Wohnen als Vertreter der Verwaltung anwesend sein müsse, wird darum gebeten, TOP 7.5 in der Reihenfolge der Behandlung nach vorn zu ziehen. In Zukunft wird die Abstimmung im Vorfeld organisiert, eine Anpassung der Tagesordnung, aus angesprochenen Gründen, ist jedoch nicht auszuschließen. Zu TOP 9.1 ist Herr Happich, Vorsitzender des ESV Lokomotive Potsdam e.V., anwesend, der auch Rederecht erhalten soll. Dieser TOP sollte nach TOP 4 behandelt werden, weil auch Herr Happich noch einen weiteren Termin wahrzunehmen hat.

Es gibt keine weiteren Änderungswünsche oder Anmerkungen zur Tagesordnung. Die Ausschussmitglieder stimmen der veränderten Tagesordnung und der vorgeschlagenen Verfahrensweise einstimmig zu.

Herr Kulke beantragt Rederecht für Herrn Lippert vom TSV Waldstädter Teufel  zu TOP 6.

Herr Viehrig bittet darum, die vorliegenden Anträge auf Rederecht für Herrn Lippert zu TOP 6 und für Herrn Happich zu TOP 9.1 abzustimmen.

Den Anträgen auf Rederecht wird einstimmig zugestimmt.

Herr Viehrig bittet darum, wie in den Vorjahren praktiziert, für die Vertreter des Staatlichen Schulamtes, des Stadtsportbundes und des Kreisschulbeirates ein ständiges Rederecht im Ausschuss für Bildung und Sport einzuräumen. Das betrifft in der Regel:

Herrn Eckhard Dörnbarck - Staatliches Schulamt

Frau Anne Pichler - Stadtsportbund

Frau Angela Frevert – Kreisschulbeirat

Die Ausschussmitglieder stimmen diesen Rederechten einstimmig zu.