03.09.2014 - 5.6 Familientarife bei den Stadtwerken
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 03.09.2014
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- vertagt
Herr Heuer stellt den Antrag vor.
Frau Hartmann benötigt mehr Informationen zum Ziel des Antrages, so dass hier Modelle entwickelt werden können. Diese müssten aber mit Bundes- und Landesgesetzen sowie dem Gesellschaftervertrag abgeglichen werden. Das braucht etwas mehr Zeit und wäre am besten über eine Projektgruppe abzuwickeln.
Herr Hintze fragt nach der finanziellen Belastung.
Frau Hartmann erläutert, dass eine Entlastung an einer Stelle meist eine zusätzliche Belastung an anderer Stelle bedeutet. Hier wäre erst eine Prüfung nötig, um genaueres mitteilen zu können.
Herr Heuer erinnert an Modelle mit Grundgebühr und Verbrauchsgebühr. Es müsse einen Modellcheck geben zur gerechteren Verteilung.
Herr Linke warnt vor verstärkter Bindung Sozialschwacher, da dies meist bedeutet, dass Sozialstarke abspringen, was größere Probleme mit sich bringt.
Herr Heuer stellt den Antrag zurück, um diesen etwas genauer auszuformulieren.