04.09.2014 - 4.2 Stadtenergieplanung

Herr Walter bringt den Antrag ein.

Herr Kirsch informiert, dass in der letzten Woche die AG ….. gegründet worden ist, die verschiedene Punkte des Antrages bereits berücksichtigt.

Herr Walter bedauert, dass seiner Fraktion keine Einladung zugegangen ist. Dies wird verwaltungsseitig geklärt.

(Die Recherche der Verwaltung im Nachgang der Sitzung ergab, dass sich Herr Kirsch vermutlich auf einen Workshop, an dem er teilgenommen hat, bezog. Dieser wurde im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Urbanistik durchgeführt und stellte bereits die Befragung Potsdamer Investoren dar. Eine AG zum Thema existiert gegenwärtig nicht.)

Herr Jäkel bittet, den Antrag zurück zu stellen.

Herr Kahle (in Vertretung für Herrn Goetzmann) äußert, dass das Anliegen grundsätzlich begrüßt wird. Das Verwaltungsvorgehen geht in dieselbe Richtung. In Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Urbanistik (difu) werden die Möglichkeiten geprüft,  wie und in welchem Umfang konkrete Festsetzungen in Bebauungsplänen für die Realisierung von Maßnahmen des Klimaschutzes fachlich sinnvoll und rechtssicher integrierbar sind.

Bisher wurden Erfahrungen der Bauleitplanung aus anderen deutschen Städten und von Investoren gesammelt und ausgewertet. Vorgesehen ist ebenfalls die Befragung von in Potsdam aktiven Investoren. Das Ergebnis soll mit der Politik erörtert werden.

In dem neu beschlossenen Flächennutzungsplan und dem Stadtentwicklungskonzept Verkehr sind die Ziele des Klimaschutzkonzeptes bereits berücksichtigt worden.

Der Oberbürgermeister hat mit Wirkung vom Januar 2013 die Stelle des Projektkoordinators „Mobilität und Klimaschutz“ gebildet, mit dem Ziel der koordinierten Umsetzung der Ziele und Maßnahmen der verschiedenen gesamtstädtischen Konzepte und deren Integration in die Entscheidungen zum Haushalt.

Hinsichtlich der Zeitplanung berichtet Herr Kahle, dass die Arbeit mit dem difu

bis Ende des Jahres abgeschlossen sein wird, so dass die BE im KOUL-Ausschuss im Dezember 2014 bzw. Januar 2015 erfolgen könne.

Herr Walter stellt den Antrag bis zur angekündigten Berichterstattung zurück.